Die FDP im Stadtrat von Regensburg

Historie:

In der Stadtratsperiode 2002 – 2008 vertrat Horst Meierhofer als Einzelstadtrat die FDP.

Nach den Wahlen 2008 hatte die FDP mit 3 Stadträten Fraktionsstärke erreicht. Bis 2014 haben unter dem Fraktionsvorsitzenden Horst Meierhofer, Dr. Jürgen Pätz und Gabriele Opitz liberale Standpunkte im Stadtrat vertreten.

In der aktuellen Stadtratsperiode ist die FDP seit 2014 mit 2 Stadträten,
Horst Meierhofer (https://www.regensburg.de/rathaus/stadtpolitik/stadtrat/fdp/horst-meierhofer) und
Gabriele Opitz (https://www.regensburg.de/rathaus/stadtpolitik/stadtrat/fdp/gabriele-opitz),  im Stadtrat repräsentiert. 

Durch eine Änderung der Geschäftsordnung ist der Fraktionsstatus auch in dieser Stadtratsperiode erhalten geblieben.

Die FDP-Fraktion übernimmt in einer Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler unter Oberbürgermeister Wolbergs Regierungsverantwortung.

Wir sind in folgenden Ausschüssen vertreten:

Horst Meierhofer: 
Personalausschuss, Kulturausschuss, Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz, Ausschuss für Wirtschaft und Verwaltungsrat Sparkasse

Gabriele Opitz:
Bau- und Vergabeausschuss, Grundstücksausschuss, Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen, Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen, Ausschuss für Soziales und Allgemeine Stiftungsangelegenheiten, Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit und Verwaltungsrat Theater


Fraktionsbüro

Unser Fraktionsbüro ist Dienstag und Donnerstag ganztags besetzt.
Ihre Ansprechpartnerin ist unsere Mitarbeiterin Gertraud Janker.

Sie erreichen uns unter:

Tel. 0941/507-1027
Email: fdp-fraktion@regensburg.de

Hausanschrift:

FDP-Stadtratsfraktion
Neue-Waag-Gasse 2
93047 Regensburg

Wofür steht die FDP im Regensburger Stadtrat?

Durch die Mitarbeit in der Koalition konnten schon einige Ziele verwirklicht werden:

So verkehrt seit Oktober 2016 auf fünf Linien ein Nachtbus in Regensburg. 

In der Altstadt werden künftig kleinere Elektrobusse anstelle der großen Dieselbusse eingesetzt.

Um intensive Bürgerbeteiligung zu ermöglichen haben wir uns schon seit Jahren für die Live-Übertragung von Sitzungen im Internet stark gemacht. Im Jahr 2015 ist ein Probelauf erfolgt. Anfänglich großes Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist leider abgeflaut. Das Resümee war, dass zu geringes Interesse den Kostenaufwand nicht rechtfertige, so dass der Livestream leider wieder eingestellt worden ist. Sitzungen sind jetzt nur noch als Audio auf der Seite der Stadt Regensburg abrufbar. www.regensburg.de/rathaus/stadtpolitik/stadtrat/aufzeichnung-stadtratsitzungen

Im Oktober 2016 wurde beschlossen, das Parkleitsystem zu modernisieren. Es wird künftig, wie auch in anderen Städten, eine dynamische Anzeige der noch freien Stellplätze in den einzelnen Parkhäusern geben.

Es wurde ein Jugendbeirat gewählt, der die Interessen von Kindern und Jugendlichen in die Stadtratsarbeit einbringen und so für deren Belange sensibilisieren soll.

Wenn auch schon einiges erreicht ist, haben wir Liberale durchaus noch Punkte, die uns wichtig sind:

Dazu zählt das Thema Verkehr. 

Wir wollen, dass einerseits der ÖPNV optimiert und ausgebaut wird, andererseits aber auch der Individualverkehr weiterhin möglich sein muss. Dazu brauchen wir mehr Parkplätze in Altstadtnähe. Deshalb sehen wir auch ein Parkhaus auf dem Jacobigelände für zwingend notwendig.

Entspannung am Wohnungsmarkt kann unseres Erachtens nur durch bauen, bauen, bauen erzielt werden. Hier ist der gesamte Stadtrat gefordert.

Finanziell steht Regensburg zur Zeit gut da, wir Liberale fordern deshalb die Rückzahlung bestehender Schulden und Bildung von Rücklagen für wirtschaftlich schlechtere Zeiten.

Folgende Anträge haben wir bisher im Stadtrat eingebracht:

  • Fotokunst - 28.06.2016
  • Nachtbus - 21.05.2015Erdgasbusse- 05.05.2015
  • Fahrradabstellmöglichkeiten - 20.11 2013
  • Kreistag - 19.11.2013
  • Markt- und Platzkonzept - 12.11.2013
  • Plakatierfrist - 17.09.2013
  • Stadtrat im Internet - 04.11.2011
  • Stärkung Finanzkraft - 31.10.2011
  • Kunsterwerbungen - 26.05.2011
  • Namensgebung Schulen - 19.05.2011
  • Personalkosten Ganztagsschulen - 02.07.2010
  • Werkverzeichnis Willi Ulfig - 20.05.2010
  • Sperrzeit - 30.09.2009
  • Zwischenbericht Energiekonzept - 09.02.2009
  • Umweltzone - 20.01.2009
  • Kulturentwicklungsplan - 27.11.2008
  • Energiekonzept Zuckerfabrik - 02.10.2008
  • Jugendzentrum im Westen - 25.09.2008
  • Donauradweg - 25.09.2008
  • Sitzungsniederschriften - 17.07.2008