FDP-Position zum Volksbegehren "Bienen"

Kreisverband

Für uns als Freie Demokraten steht es außer Frage, dass wir die Bienen und Artenvielfalt schützen müssen. Gleichzeitig dürfen wir jedoch grünem Populismus nicht auf den Leim gehen. Das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!" behauptet, die Bienen schützen zu wollen. In Wahrheit kann es jedoch keine einzige Honigbiene retten. Es will vielmehr eine Agrarwende, ohne eine Antwort zu haben, wie dies geschehen soll. Insgesamt ist das Volksbegehren ein Kampf gegen die konventionelle Landwirtschaft, weswegen sich die FDP Bayern auch nicht daran beteiligt.

Auch der Landesvorstand hat sich auf seiner Klausurtagung am vergangenen Wochenende intensiv mit dem Volksbegehren auseinandergesetzt. Statt Populismus und Ideologie sind Vernunft und Effektivität die zentralen Leitlinien der Beurteilung. Demnach sind einzelne Punkte des Volksbegehrens durchaus sinnvoll. Insgesamt genügt das jedoch nicht, um dem Ziel des Artenschutzes auch nur in Ansätzen gerecht zu werden.

Wir haben hier noch einmal alle Argumente, die zur Entscheidung des Landesvorstandes geführt haben, zusammengefasst. In dieser Zusammenstellung finden Sie auch unsere Vorschläge, wie man den Artenschutz tatsächlich verbessern kann.

Die FDP Bayern wird neue Akzente im Bereich Umwelt setzen. Als ersten Schritt wird der Landesvorstand auf dem Landesparteitag am 16. und 17. März in Erlangen deswegen einen Antrag zu Umweltschutz und Biodiversität einbringen.

Auch auf Sie persönlich kommt es an! Lassen Sie uns gemeinsam Flagge zeigen. Es gibt einen sinnvollen Weg, mit dem wir unsere Natur für die kommenden Generationen schützen können. Für diesen Weg steht die FDP.