Martin Hagen: FDP Bayern sieht Chance auf Regierungsbeteiligung nach Sommerfest in Regensburg

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Am Samstag fand das Sommerfest der FDP in Regensburg statt, bei dem der Landesvorsitzende Martin Hagen eine Rede hielt. In seiner Ansprache äußerte Hagen optimistische Aussichten für die bevorstehende Landtagswahl in Bayern. Er betonte, dass die CSU die Landespolitik faktisch eingestellt habe und lediglich ihre Ablehnung gegenüber Berlin zum Ausdruck bringe. Doch Hagen sieht eine Veränderung in der politischen Landschaft, die die FDP als mögliche Koalitionsoption in den Fokus rückt.

Eine Ursache für diese Veränderung sieht Hagen in Hubert Aiwangers kontroverser Rede bei einer Anti-Heizgesetz-Demo in Erding vor zwei Wochen. Der stellvertretende Ministerpräsident habe sich laut Hagen ins Abseits manövriert und somit das Verhältnis zwischen der CSU und den Freien Wählern belastet. Dadurch sei die FDP als potenzieller Koalitionspartner wieder in den Blickpunkt gerückt. Hagen stellte die FDP als Partei dar, die für Vernunft und Weltoffenheit stehe, im Gegensatz zu Populismus und einer Öffnung nach rechts.

Dennoch ist Hagen sich bewusst, dass die bayerische FDP zunächst einmal darum kämpfen muss, überhaupt wieder in den Landtag einzuziehen. Aktuellen Umfragen zufolge liegt die Partei zwischen vier und fünf Prozent. Hagen sieht dies jedoch positiv und spricht von einem spannenden Wahlkampf, der die Landespolitik wieder in den Fokus rücken werde. Dabei scheut er nicht davor zurück, die CSU für ihre Versäumnisse in der Wohnungsbaupolitik, dem Lehrermangel, fehlenden Kita-Plätzen und der Energiepolitik zu kritisieren.

Aber auch die Freien Wähler bleiben nicht von seiner Kritik verschont. Hagen wirft ihnen vor, den Bau von Stromtrassen seit zehn Jahren zu blockieren und bezeichnet sowohl Hubert Aiwanger als auch den Kultusminister Michael Piazolo als "Totalausfälle". Trotz seiner Offenheit für eine Koalition mit der CSU zeigt er damit auch deutlich auf, wo er die Schwächen der Freien Wähler sieht.

Die bayerische FDP sieht mit Spannung der Landtagswahl entgegen und hofft darauf, eine maßgebliche Rolle in der künftigen Regierungsbildung spielen zu können. Martin Hagen zeigt sich zuversichtlich, dass die Partei mit ihrer politischen Ausrichtung und den kritischen Blick auf die aktuelle Regierungskoalition bei den Wählern punkten kann. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Bayern bis zur Wahl im September entwickeln wird.

Spitzenkandidat der FDP Bayern Martin Hagen