FDP Regensburg beschließt Fortgang der Koalition im Stadtrat

Kreisverband


Hartl soll Ausschüsse verlassen!

Die FDP Regensburg-Stadt traf sich am Freitag zur Kreishauptversammlung im Kolpinghaus. Zunächst wählten die Liberalen Ihre je fünf Delegierten zum Landes- und Bezirksparteitag. Zum Landesparteitag wurden entsandt: Gabriele Opitz, Michael Streibl, Florian Zeiml, Alexander Mörike und Verena Leßmann. Am Bezirkstag vertreten Gabriele Opitz, Michael Streibl, Florian Zeiml, Loi Vo und Alexander Mörike die Interessen der Liberalen aus der Domstadt.

Zudem wurde der stellvertretende Kreisvorsitzende Reinhard Kremser für 25-jährige Mitgliedschaft mit der Theodor-Heuss-Nadel in Bronze durch den Kreisvorsitzenden Ulrich Lechte und den Bundesvorsitzenden der Jungen Liberalen Konstantin Kuhle geehrt. Kremser war der FDP am 17.02.1992 beigetreten, seitdem dauerhaft im Kreisvorstand vertreten und eine verlässliche Stütze als Werbefachmann bei allen Wahlkämpfen im vergangenen Vierteljahrhundert.

Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden der FDP im Stadtrat Horst Meierhofer nahm die 2. Bürgermeisterin und amtierendes Stadtoberhaupt Gertrud Maltz-Schwarzfischer an einer Diskussion mit den Mitgliedern teil. Hierbei ging es um u. a. um die Fortführung der Koalition im Stadtrat und die Auswirkungen der Affäre um den Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, den Alt-Oberbürgermeister Hans Schaidinger und die mutmasslichen Verstrickungen mit Regensburger Bauträgern, die seit Monaten die Regensburger Politik begleitet, aber auch um anstehende Projekte wie den Bau von Parkhäusern am Jakobigelände und am Alten Eisstadion. Gute zwei Stunden stand die Bürgermeisterin souverän den Liberalen dabei Rede und Antworten.

Der anschließende interne Diskurs brachte folgendes Ergebnis:

Die Regensburger FDP bestätigte mit großer Mehrheit Ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Fortführung der Koalition.

Ferner fordern die Liberalen den ebenfalls unter Verdacht stehenden Stadtrat Norbert Hartl bis zum Abschluss der Ermittlungen seine Mitgliedschaft im Planungs-, Personal-, Bau- und Vergabe- sowie dem Grundstücksausschuss aufzugeben.

Die Forderungen von einzelnen Bürgern, die von einigen Regensburger Medien leider auch verbreitet werden, dass der Stadtrat in Gänze zurücktreten soll, sehen die Liberalen als undurchführbar. Dies ist alleine nach dem Gesetz nicht möglich und aufgrund der Fülle von Ersatzkandidaten auch praktisch nicht zu realisieren. Es bedarf einer klaren Trennung zwischen den im Raum stehenden Vorwürfen gegen den OB, den Alt-OB und den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD, sowie den ehrenamtlich tätigen Stadträten und der beiden vom Stadtrat gewählten Bürgermeister Maltz-Schwarzfischer und Huber.

          

Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Reinhard Kremser und Gertrud Maltz-Schwarzfischer (v.l.n.r)